Leitartikel

„Gerechter Ausgleich“

Leitartikel Ausgleich

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Nordschleswig/Sønderjylland
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Nach acht Jahren Anlauf gibt es einen neuen Finanzausgleich zwischen den dänischen Kommunen. Das wurde auch Zeit, denn die alte Regelung war ungerecht, meint Chefredakteur Gwyn Nissen.

213 Millionen Kronen. So viel mehr Geld erhalten die vier Kommunen Nordschleswigs, nachdem eine Mehrheit im Folketing eine Absprache über einen neuen Finanzausgleich zwischen den Kommunen beschlossen hat. Für Nordschleswig ist das Geld kein Geschenk, sondern bittere Notwendigkeit in einer Region, die finanziell unter der Urbanisierung und dem Rückgang der traditionellen Industrie leidet.

Der finanzielle Ausgleich schickt Milliarden von Kronen von reichen Kommunen, unter anderem im Hauptstadtgebiet und Nordseeland, an ärmere Kommunen in ganz Dänemark. Das war bisher immer so, nur wurde es in den vergangenen Jahren immer deutlicher, dass das System nicht mehr gerecht war.

Kopenhagener Kommunen schoben sich zunächst ein Teil des Steuergeldes zu (nach einer fast 90 Jahre alten Regelung), und erst danach wurde die Provinz mit den Krümelchen abgespeist.

Zudem mussten die Grenzkommunen in Nordschleswig und am Öresund zusehen, wie die Steuergelder von Grenzpendlern auf die Kommunen im ganzen Land verteilt wurden – statt dort, wo die Pendler arbeiten.

Für einen Grenzpendler aus Flensburg, der in Apenrade arbeitet, blieb also nur etwa ein Hundertstel der Steuern in der Grenzkommune, während zum Beispiel die mehrere hundert Kilometer weit entfernten Kommunen Hjørring und Odder auch vom Grenzpendler profitierten.

Dafür hat die Regierung mit ihren Bündnispartnern nun ebenfalls eine Regelung getroffen, die insgesamt 51 Millionen Kronen mehr für das Grenzland bedeutet.

Auch wenn die reichen Kommunen des Landes sich über die Neuregelung beschweren werden: Sie ist gerecht, denn den Reichtum haben nicht die Kommunen selbst geschaffen – er wurde ihnen praktisch in die Wiege gelegt.

Es wurde Zeit, dass es einen neuen Finanzausgleich gibt. Seit acht Jahren diskutieren die Politiker darüber, und verschiedene Regierungen haben unterwegs aufgegeben. Gewiss, es ist eine komplizierte Rechnung, die aufgehen muss, aber es grenzt an einen politischen Skandal, dass es so lange gedauert hat.

Immerhin fehlen seit 2012 jedes Jahr um die 200 Millionen Kronen in den Kassen der nordschleswigschen Kommunen. Dafür haben sich andere Kommunen günstige Steuern und ein kommunales Überangebot für ihre Bürger leisten können – auf Kosten anderer.

Es ist ein später Ausgleich, aber er ist gerecht und sorgt für ein ausgeglichenes Dänemark.

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