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Milliardenrechnung für Grenzkontrollen

Milliardenrechnung für Grenzkontrollen

Milliardenrechnung für Grenzkontrollen

Kopenhagen
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Ein Heimwehrsoldat an der Grenze zwischen Süd- und Nordschleswig (Archivbild) Foto: Claus Fisker/Ritzau Scanpix

Dänemark lässt sich die Kontrolle der Grenzen einiges kosten – und stoppt dabei nur relativ selten unerwünschte Einreisewillige. Die Kontrollen nach Schweden erhöhen die Rechnung weiter.

Am vergangenen Dienstag haben dänische Polizisten die jüngst von der Regierung beschlossenen Kontrollen an den Grenzübergängen nach Schweden aufgenommen. Einige Tage später wurde nun ein Preisschild angeheftet.

100 Millionen Kronen soll die Kontrolle in den kommenden sechs Monaten mindestens kosten. Das berichtet die Tageszeitung „Jyllands-Posten“ aufgrund einer Antwort von Justizminister Nick Hækkerup (Soz.) an den Abgeordneten der Alternative Sikandar Siddique.

Milliardenkosten seit 2016

Die Summe ist demnach zu 65 Prozent für das neue „Zentrum für Polizeizusammenarbeit und Kriminalitätsbekämpfung in der Öresundregion“ veranschlagt, das auch als „Joint Analysis Team“ bezeichnet wird. Die restlichen 35 Prozent sollen für die reine Grenzkontrolle ausgegeben werden.

Damit erhöhen sich die Gesamtkosten für die seit 2016 laufenden Grenzkontrollen weiter. 1,25 Milliarden Kronen waren bereits im Zeitraum Januar 2016 bis Juni 2019 aufgelaufen, wie das Justizministerium im Oktober mitteilte.

Alleine die Polizei hat in diesem Zeitraum Ausgaben in Höhe von 971 Millionen Kronen gehabt und musste, gemeinsam mit dem Verteidigungswesen, 2,3 Millionen Arbeitsstunden aus den sonstigen Sicherheitsaufgaben an die Grenzübergänge verlegen.

Grobmaschiges Sieb

Statistiken zeigen, dass weniger als eine von Tausend Personen, die an den Grenzübergängen angehalten werden, letztlich auch, aus den verschiedensten Gründen, an der Einreise gehindert wird.

Zuvor hatte die Reichspolizei bereits bekannt gegeben, dass in den kommenden sechs bis acht Monaten Ressourcen von „anderen Aufgaben“ für die zusätzlichen Grenzkontrollen abgezogen werden müssen.

Die Schweden kontrollieren bereits ihrerseits Einreisende aus Dänemark. Die dänischen Kontrollen sind eine Reaktion auf eine Reihe von Explosionen und Anschlägen im südlichen Schweden und Kopenhagen.

„Wenn es keine Bedrohung oder wandernde Kriminalität mehr gibt, gibt es auch keinen Bedarf mehr. Es ist keine dauerhafte Lösung“, so Dänemarks Regierungschefin, Staatsministerin Mette Frederiksen (Soz.), zur Nachrichtenagentur Ritzau.

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Leitartikel

Gwyn Nissen
Gwyn Nissen Chefredakteur
„Ruhe an der Grenze“