Einheitsliste

Linke wollen sich bei Regierungswechsel teuer verkaufen

Linke wollen sich bei Regierungswechsel teuer verkaufen

Linke wollen sich bei Regierungswechsel teuer verkaufen

cvt/Ritzau
Kopenhagen
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Pernille Skipper
Pernille Skipper Foto: Henning Bagger/Scanpix

Die Linkspartei im dänischen Folketing, die Einheitsliste, bereitet sich bereits auf einen möglichen Regierungswechsel in Dänemark vor. Wenn die Sozialdemokraten das Ruder übernehmen sollten, werden klare Forderungen gestellt, sagt Fraktionssprecherin Skipper.

Die Linkspartei im dänischen Folketing, die Einheitsliste, bereitet sich bereits auf einen möglichen Regierungswechsel in Dänemark vor. Wenn die Sozialdemokraten das Ruder übernehmen sollten, werden klare Forderungen gestellt, sagt Fraktionssprecherin Skipper.

Ihre Partei werde aller Voraussicht nach und wenn es denn so kommen sollte für Mette Frederiksen (Soz.) als neue dänische Regierungschefin stimmen, sagt Pernille Skipper, Fraktionssprecherin der Einheitsliste. Doch dafür würden Gegenleistungen fällig werden, unterstreicht vor dem Parteitag der Einheitsliste am kommenden Wochenende.

„Mit den Sachen, die wir aus der Zeit mit Helle Thorning-Schmidt und Bjarne Corydon im Gepäck haben, revidieren wir unsere parlamentarische Strategie“, sagt Skipper – und bezieht sich damit darauf, dass die Einheitsliste bei der letzten sozialdemokratisch geführten Regierung kaum Einfluss nehmen konnte.

„Unsere Botschaft ist, dass alle Parteien, die ihre Mandate für eine neue Mehrheit einbringen, gehört werden müssen und dass es Grenzen dafür gibt, bis wo wir mitziehen“, sagt die Fraktionssprecherin. „Letztes Mal ist viel Gutes passiert, aber die Ungleichheit hat auch zugenommen, ebenso die Zahl der Armen. Das ist nicht die Richtung, in die wir gehen wollen.“

Auf dem Parteitag soll diskutiert werden, welche Forderungen die Einheitsliste an eine neue Regierung stellen will. Das könnten auch ganz konkrete Forderungen an Inhalte der Regierungserklärung sein, sagt Skipper. „Eine rote Linie könnte für uns sein, dass wir internationale Konventionen einhalten müssen. Das würde gegen Henrik Sass Larsens kürzlichen Vorschlag sprechen, das australische Flüchtlingsmodell nachzuahmen. Das kann er vergessen“, mahnt Skipper.

Sozialdemokraten wollen mit allen klarkommen

Bei den Sozialdemokraten ist man unterdessen der Meinung, dass die Einheitsliste sich lieber darauf konzentrieren sollte, einen Machtwechsel überhaupt zu erreichen. Zu den Forderungen der Linkspartei will sich der Fraktionssprecher der Sozialdemokraten, Nicolai Wammen, deshalb nicht äußern. „Für die Sozialdemokratie ist es wichtig, dass wir eine Regierung bekommen, die sowohl mit der blauen als auch mit der roten Seite zusammenarbeiten kann“, sagt er. "Doch, selbst wenn eine sozialdemokratisch geführte Regierung mit allen zusammenarbeiten will, werden wir uns von niemandem durch die Manege jagen lassen, egal ob von roter oder blauer Seite“, so Wammen.

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