Asyl-Affäre

Dänische Regierung untersucht Støjberg-Skandal

Regierung untersucht Støjberg-Skandal

Regierung untersucht Støjberg-Skandal

dt/ritzau/dr.dk
Kopenhagen
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Die ehemalige Integrationsministerin Inger Støjberg (Venstre) soll jetzt vor einem Ausschuss Stellung beziehen. Foto: Liselotte Sabroe/Ritzau Scanpix

Die Regierungsmehrheit aus Linksparteien hat beschlossen, eine Untersuchungskommission zu dem Asyl-Skandal einzurichten, in den die ehemalige Integrationsministerin Inger Støjberg (Venstre) verwickelt war.

Die dänische Regierungsmehrheit aus Sozialdemokraten, SF, Einheitsliste, Radikaler Venstre und der Partei Alternativet beschloss gestern, einen Untersuchungs-Ausschuss zur Aufklärung des Asyl-Skandals um die ehemalige Integrationsministerin Inger Støjberg (V).

Støjberg entschied im Februar 2016, dass Asylbewerber-Paare getrennt untergebracht werden müssen, wenn einer der Partner unter 18 Jahre alt ist – auch wenn die Pärchen verheiratet sind. Hintergrund war eine Diskussion über Kinder-Heiraten.

Der Ombudsmann des Folketings stellte 2017 fest, dass die Anordnung Støjbergs rechtswidrig war. Es müsse stattdessen nach dänischer und internationaler Praxis dagegen im Einzelfall entschieden werden, ob minderjährige Paare zusammen untergebracht werden dürfen.

Der Untersuchungsausschuss soll jetzt der Frage nachgehen, ob sich Støjberg darüber bewusst war, dass ihre Anordnung gesetzeswidrig war.

Die ehemalige Ministerin äußerte bereits am Donnerstag, vor dem Beschluss, den Untersuchungsausschuss einzusetzen, dass sie bereits in zahlreichen Sitzungen und auch gegenüber der Ombudsmanns-Untersuchung Stellung genommen habe.

„Aber ich werde natürlich auf alle Fragen noch einmal antworten“, sagte sie.

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Gwyn Nissen
Gwyn Nissen Chefredakteur
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