Leitartikel

„Hat Frederiksen Angst vor Europa?“

Hat Frederiksen Angst vor Europa?

Hat Frederiksen Angst vor Europa?

Apenrade/Aabenraa
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An Europa ist Mette Frederiksen nach wie vor nicht interessiert. Zumindest hinterlässt die Eröffnungsrede der Regierungschefin diesen Eindruck, meint Cornelius von Tiedemann. Dabei könnte das Königreich das europäische Schicksal im eigenen Interesse und zum Wohl der Gemeinschaft mitgestalten.

Vieles war auffällig an der Folketings-Eröffnungsrede von Staatsministerin Mette Frederiksen neulich. Eine dieser Auffälligkeiten war, dass das Thema Europa praktisch keine Rolle spielte.
Nicht nur das Wort „Europa“ ist in der Rede nur selten gefallen. Auch dass sich Dänemark in irgendeiner Weise konstruktiv in Europa einbringen wolle, war kein Thema.

Das ist schon erstaunlich von einer Frau, die sich als starke Anführerin Dänemarks gibt. „Mor Mette“, entschlossen und tatkräftig, bleibt thematisch lieber im „hyggeligen“ Dänemark und traut sich nicht, von Europa zu sprechen?

Erstaunlich mag es sein, unlogisch ist es nicht. Schließlich ist sie angetreten, um sozialdemokratische Wähler da zu finden und zu halten, wo in den vergangenen Jahren rechts der Sozialdemokraten gewählt wurde. Wo Skepsis, ja, Angst vielem gegenüber herrscht, was gefühlt oder tatsächlich irgendwie nicht „dänisch“ ist. Und wo Skepsis oder Angst gegenüber vielem herrschen, was mit Veränderung zu tun hat.

Wer den vielen Wählerinnen und Wählern gefallen will, die so denken und fühlen, ist naturgemäß dazu geneigt, zumindest öffentlich den Eindruck zu bestätigen, dass ein größeres Engagement in Europa zu Kontrollverlust führt – also eine große Veränderung und somit Gefahr darstellt.
Denn, das weiß ja jedes Kind, wer sich in Europa eingliedert, der gibt Macht über das eigene Wohl und Wehe ab.

Dass das vor allem eine Milchmädchenrechnung ist, interessiert nicht: Die Einfachheit dieser Argumentation besticht. Und Mette Frederiksen erntet nun die Früchte dieser jahrzehntelangen Indoktrination mit vereinfachter Europaskepsis. Sie vereint alle Handlungskraft auf sich – und gibt nichts davon nach Europa ab. So zumindest das Bild, das sie zeichnet.

Was in mancherlei Hinsicht schade ist. Denn so isoliert sie Dänemark doch in Europa, setzt sich zumindest auf eine Bank mit anderen schmollenden Spielverderbern, anstatt mitzuspielen. Sie gibt das Heft des europäischen und internationalen Handelns aus der Hand – und somit, obwohl sie sich nach innen anders darstellt, tatsächlich Macht und Kontrolle Dänemarks über das eigene Schicksal ab.

Doch regiert Frederiksen deshalb in der Europafrage etwa gegen die Bevölkerung Dänemarks? Zum Teil ja. Schließlich vertritt sie so ja vor allem den Teil der dänischen Bevölkerung, der sich ängstlich-skeptisch zu Europa verhält. Die Mehrheit der Menschen in Dänemark will aber Europa und hat ein positives Europabild. Ja, die mit weitem Abstand meisten Menschen in Dänemark sehen ihr Heimatland als einen Teil der EU.

Doch die Dinge sind komplizierter. Ja, sogar paradox. Viele Menschen in Dänemark sind, wie gesagt, große Anhänger Europas. Sie wollen aber auch, das zeigen Studien, zugleich größtmögliche Souveränität für Dänemark.

Sie begrüßen die Schengen-Zusammenarbeit inklusive der offenen Grenzen, also zum Beispiel, dass sie im Urlaub an der deutsch-österreichischen Grenze keinen Pass vorzeigen müssen. Dass Dänemark an den Grenzen Einreisende kontrolliert, finden sie aber auch super.

Frederiksens europapolitisch unmotivierte Politik sorgt also keineswegs für Proteststürme, außer vielleicht bei der politischen Minderheit, die sich ohnehin aktiv für mehr Europa engagiert.

Und dort, wo es in den Kram passt, wird Europa ja auch gelebt, werden sich Schulterklopfer etwa von Frankreichs Präsident Macron abgeholt. Zum Beispiel dann, wenn Dänemark sich an vorderster Front führend an der europäischen Militäraktion in der Straße von Hormus beteiligt. Aber eben nur deshalb, weil es dort direkt um dänische (Handels-)Interessen geht.

Bisher funktioniert das Rosinenpicken für Dänemark wunderbar. Das Königreich macht am liebsten nur da mit, wo es sich Vorteile erhofft. Sobald es um Solidarität ohne kurzfristigen Eigennutzen geht, hört der Spaß jedoch oft auf.

Mette Frederiksen könnte ihre Führungsstärke gerade in der derzeitigen europäischen Phase dazu nutzen, Dänemark als Vorreiterland in Europa zu positionieren und somit größtmöglichen Einfluss zu nehmen. Das täte der Gemeinschaft gut, denn Dänemark hat viel zu geben – und das täte Dänemark gut, denn wenn sich unsere Nachbarn in gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Entwicklung unter anderem an Dänemark orientieren, profitieren beide Seiten.

Doch so taff, Wählerinnen und Wähler nicht nur abzuholen, sondern sie auch mitzunehmen, ist sie dann vielleicht doch (noch?) nicht, die Mutter Mette.

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