Diese Woche in Kopenhagen

„Die Stellvertreter“

Die Stellvertreter

Die Stellvertreter

Kopenhagen
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Die zweiten Vorsitzenden von Venstre und der Dänischen Volkspartei können mit markanten Aussagen politisch punkten. Aber sie können auch zu einer erheblichen Belastung für ihre jeweilige Partei werden, meint Korrespondent Walter Turnowsky.

Inger Støjberg ist selten um eine Antwort oder Aussage verlegen. Mit markigen Sprüchen sorgt die zweite Vorsitzende von Venstre regelmäßig für lebhafte Debatten. Dies gilt nicht zuletzt für Fragen der Ausländer- und Migrantenpolitik.

Einem Teil der Wähler gefällt dieser Stil. Bei der Wahl im vergangenen Jahr lag sie bei den persönlichen Stimmen an vierter Stelle. Damit ist sie wichtig für ihre Partei, denn die Wählergruppen, die sie anspricht, kann der Vorsitzende Jakob Ellemann Jensen nur zum kleineren Teil erreichen.

Eine zukünftige Vorsitzende ihrer Partei ist sie allerdings nicht. Dazu scheiden sich die Geister an ihrer Person dann doch allzu sehr. Es würde Venstre zerreißen, sollte sie den Vorsitz übernehmen.

Dies ist während ihrer derzeitigen Vertretung für Ellemann Jensen sehr schnell deutlich geworden. Montag meldete Støjberg sich in der Sexismus-Debatte zu Wort, die sie als „überzogen“ bezeichnete. Die Reaktion anderer Parteimitglieder ließ nicht lange auf sich warten. Die Kopenhagener Beschäftigungsbürgermeisterin Cecilia Lonning-Skovgaard sprach von „dummen Äußerungen“. Donnerstag musste der Fraktionsvorsitzende Karsten Lauritzen dann die Wellen glätten. Es gelte, was Ellemann Jensen auf Facebook geschrieben hat, nämlich dass Venstre das Problem Sexismus ernst nehme, und darin seien sich alle in der Fraktion einig.

Nun weiß Støjberg vermutlich selbst, dass sie nicht Vorsitzende sein wird. Sie sieht ihre Rolle eher darin, die aus ihrer Sicht notwendige Diskussionen anzustoßen.

Doch auch als zweite Vorsitzende kann sie zur Belastung für ihre Partei werden. Die sogenannte Anweisungskommission (Instrukskommissionen) untersucht, welche Verantwortung sie für die gesetzeswidrige Trennung von Asylpaaren gehabt hat.

Bislang schweigt Ellemann Jensen wohlweislich zu den Untersuchungen. Sollte die Kommission jedoch zu dem Ergebnis kommen, dass Støjberg als Ministerin gesetzeswidrige Anweisungen erteilt und außerdem das Folketing belogen hat, wird er Stellung beziehen müssen. Das wird nicht einfach, denn, wie gesagt, ist Støjberg nicht so einfach zu ersetzen.

Auch bei der Dänischen Volkspartei (DF) hat der zweite Vorsitzende in dieser Woche von sich reden gemacht.

Zunächst beschrieb das Buch „Kong Kristian – Mennesket. Magten og faldet“, wie Morten Messerschmidt nach den Wahlniederlagen des vergangenen Jahres versucht haben soll, besagten König vom Thron zu stoßen. Die Informationen stammen aus anonymen Quellen. Doch ganz gleich, von wem sie stammen, war es durchaus in Messerschmidts Interesse, dass sie öffentlich wurden.

Sie haben den Druck auf den ohnehin schon angeschlagenen Vorsitzenden Kristian Thulesen Dahl noch erhöht. Und am Montag sah dieser sich dann gezwungen, das zu sagen, was er bisher verweigert hat: nämlich, dass er in Messerschmidt einen kommenden Vorsitzenden sieht.

Ähnlich wie Støjberg hat Messerschmidt bereits bewiesen, dass er imstande ist, große Wählergruppen anzusprechen. Bei den Wahlen zum EU-Parlament 2014 wurde er der absolute Spitzenreiter unter den dänischen Kandidaten. Im August wurde er zum zweiten Vorsitzenden der Partei erkoren. Er soll helfen, die verlorenen Stimmen zurückzuholen.

Doch auch über Messerschmidts Kopf brauen sich dunkle Wolken zusammen. Die Untersuchungen zu der mutmaßlichen Zweckentfremdung von EU-Geldern im Fall Meld und Feld sind nach vier Jahren immer noch nicht abgeschlossen.

Im Oktober vergangenen Jahres hat die Antikorruptionsbehörde der EU, Olaf, den Fall der dänischen Wirtschaftspolizei (SØIK) übertragen.

Sollte gegen ihn tatsächlich Anklage wegen Betrugs erhoben werden, wird allein ein solches Gerichtsverfahren zu einem Problem für DF. Sollte er verurteilt werden, kann Messerschmidt wohl seine Träume vom Vorsitz begraben.

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