Diese Woche in Kopenhagen

„Mettes Erzählung“

Mettes Erzählung

Mettes Erzählung

Kopenhagen
Zuletzt aktualisiert um:

Die Staatsministerin blieb sich bei ihrer Eröffnungsrede im Folketing treu. Sie stellt Dänemark als sozialdemokratische Gemeinschaft dar, wo sie jedoch bereit ist, hart gegen jene durchzugreifen, die zu der Gemeinschaft nicht beitragen. So lautet die Einschätzung von Kopenhagen-Korrespondent Walter Turnowsky.

Auf zwei Dinge kann man sich bei Staatsministerin Mette Frederiksen (Soz.) mit Sicherheit verlassen.

Wenn es anfängt irgendwo zu brennen, dann ist sie schnell mit einem Löschfahrzeug zur Stelle. Das zweite ist, dass sie sich und die Sozialdemokraten als Wächter des dänischen Wohlfahrtsstaates sieht. Und hierzu gehört in ihrer Optik eine gehörige Portion Härte in der Ausländerpolitik.

Bei keinem der beiden Punkte hat sie in ihrer Rede zum Anfang der neuen Saison im Folketing enttäuscht.

Der aktuelle Brand hatte begonnen in der Klimafrage zu schwelen. Die Unterstützerparteien drohten am Wochenende damit, den Haushalt nicht zu unterstützen, wenn die Klimaziele nicht zügiger und ambitionierter umgesetzt würden. Bereits Montagabend ließ die Staatsministerin an „Politiken“ durchsickern, sie werde bis 2025 20 Milliarden Kronen extra einsetzen. Dies hat den Brand zwar nicht völlig gelöscht, aber ihm dennoch ganz gehörig Sauerstoff entzogen, vorläufig zumindest.

Was den zweiten Punkt betrifft, so zieht er sich wie ein roter Faden durch die gesamte Rede.

In der Corona-Krise habe die Gemeinschaft dem „gemeinsamen Feind“ standgehalten. Die Handhabung der daraus erfolgenden Wirtschaftskrise bezeichnet sie als „Sternstunde der dänischen Zusammenarbeit und der Demokratie“.

Dänemark sei „die beste Wohlfahrtsgesellschaft der Welt“, doch gebe es Probleme, wie die versteckten Aufnahmen der Pflegeheimbewohnerin Else gezeigt hätten. Ein Teil der Kur sollen mehr Mittel für den Bereich sein. Ein anderer Teil, Bürokratie abzuschaffen und auf die Eigenverantwortung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu setzen. Die Wiederbelebung der Idee von Freikommunen soll hier den Weg weisen.

Die Worte „Dänemark“ und „dänisch“ kommen in dieser wie in anderen Reden von Frederiksen häufig vor. Dabei schwingt mehr oder weniger unausgesprochen mit, es gelte die „beste Gesellschaft“ vor Bedrohungen von außerhalb zu schützen. So will sie künftig „Empfangslager“ für Asylbewerber außerhalb der EU errichten.

Für jene, die aus dem Ausland nach Dänemark gekommen sind, gilt in Frederiksens Optik, dass sie willkommen sind, solange sie zu dem sozialdemokratischen Musterstaat beitragen.

„Viele von euch, die eure Wurzeln außerhalb Dänemarks haben, übernehmen große Verantwortung. Leisten einen Einsatz“, sagte die Staatsministerin in dem für sie typischen Staccato.

Doch gebe es zu viel Kriminalität und negative soziale Kontrolle in den Minoritätsgemeinschaften. „Wir dürfen grundsätzlich dieses Benehmen, diese Wesensart, diese Mentalität nicht akzeptieren“, meint die Regierungschefin.

So sagt die Rede einiges darüber aus, wer Mette Frederiksen ist. Zum einen steht außer Frage, dass ein sehr klassisches sozialdemokratisches Gedankengut bei ihr tief verankert ist. Zum anderen hegt sie gemeinsam mit den politischen Freunden und Beratern, mit denen sie sich umgibt, seit Jahren das Image der Hüterin des heiligen Wohlfahrtsgrals. Die Corona-Krise hat sie geschickt genutzt, um in die Rolle der Mutter der Nation zu schlüpfen. Eine Nation die sie nach ihren Vorstellungen formen möchte.

Mehr lesen

Leitartikel

Gwyn Nissen
Gwyn Nissen Chefredakteur
„Kontinuität und Entwicklung beim LHN“