Diese Woche in Kopenhagen

„Lars im Glück?“

Lars im Glück?

Lars im Glück?

Kopenhagen
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Lars Løkke Rasmussen gründet als Vorläufer für eine neue Partei ein politisches Netzwerk. Damit bleibt der Ex-Staatsminister seinen politischen Zielen treu. Denn die galten immer schon vor allem ihm selbst, meint Walter Turnowsky. 

Es gibt unterschiedliche Einschätzungen zu dem ehemaligen Staatsminister und Venstre-Boss Lars Løkke Rasmussen. Die Mehrheit der politischen Kommentatoren hält ihn für einen der tüchtigsten Politiker der vergangenen Jahre. Der sozialdemokratische Nestor Mogens Lykketoft hat soeben in „Berlingske“ ein weiteres Mal Løkke als „den kleinen Betrüger“ (den lille svindler) bezeichnet.

Ich muss gestehen, dass ich persönlich eher zu Lykketofts Einschätzung neige. Wobei „neige“ wohl noch eine Untertreibung ist. Als Løkke nach der Wahl 2015 wieder Staatsminister wurde – und ich hoffe, liebe Leserinnen und Leser, dass dies unter uns bleiben kann – sagte ich im engen Kreis, dass er der schlechteste Staatsminister seit Anker Jørgensen werden würde. Bis zum Ende der Legislaturperiode habe ich mich nicht veranlasst gefühlt, diese Einschätzung zu ändern.

Løkke ist ein gewiefter Taktiker, aber das macht noch lange keinen großen Politiker.

Am Freitag hat Løkke nun ein neues politisches Netzwerk gegründet. Ziel ist ganz offensichtlich auszuloten ob es Unterstützung für eine neue „Løkke-Partei“ gibt.

Bei seinem Austritt aus Venstre unmittelbar nach Silvester hat Løkke in fast schon schwülstigen Formulierungen angekündigt, was Ziel seines neuen politischen Projekts sein soll.

„Ich möchte eine aktive Stimme in der Zeit des Überganges und der Hoffnung sein, aber das erfordert, dass ich mich freisetze“, schrieb er auf Facebook. Es sei nicht mehr entscheidend, wer in der Ausländerpolitik am lautesten schreit, der Einfluss der äußersten Rechten müsse eingeschränkt werden, eine Zusammenarbeit über die Mitte hinweg sei notwendig.

Das klingt ja zunächst einmal relativ sympathisch. Doch die Fragen sind erstens: Stimmt die Analyse überhaupt, und zweitens: Sollte sie stimmen, ist Løkke die richtige Person, um diesen „Aufstand der Mitte“ zu leiten?

Zu erstens: Derzeit regiert Mette Frederiksen (Soz.) recht bequem auf der parlamentarischen Grundlage von zahmen Unterstützerparteien. Wenn es, wie zum Beispiel bei der „Arne-Rente“, eng wird, kann sie sich immer noch auf die Dänische Volkspartei verlassen. Løkkes Analyse ist also bestenfalls fragwürdig.

Und zu zweitens: Auch wenn wir seiner Analyse vertrauen, so bleibt die Frage, was er in seiner Zeit im höchsten Amt der Demokratie an Initiativen ergriffen hat, um den Einfluss der rechten Populisten einzuschränken. Mir fällt dazu nichts ein.

Dagegen war es Løkkes Einschätzung, dass Inger Støjberg die kompetenteste Person gewesen sei, um das Ausländerressort zu übernehmen. Also jene Støjberg, die ihre 50. Verschärfung des Ausländerrechts mit einer Torte feierte. Wenn Løkke dann heute gegen „symbolische Politik“ wettert, erscheint das wenig glaubwürdig.

Wie sollen wir also sein neues Projekt verstehen? Hinweise finden wir in seiner Biografie. Denn letztlich ist es Løkke vor allem immer um eines gegangen: um sich selbst. Dies zeigte sich bereits in jungen Jahren, als er bei einem Coup den Vorsitz bei der Jugendorganisation von Venstre übernahm.

Weitere Indizien sind die Affären, in die er sich, zum Schaden der eigenen Partei, verstrickt hat. Die Steuerzahler durften für sein Fassbier und seinen Filmkonsum in Hotels aufkommen. Die öffentlich unterstützte Parteikasse zahlte für seine Klamotten.

Daher ist es kaum eine allzu gewagte Behauptung, dass es bei Løkkes neuem Projekt vor allem um seine eigene Eitelkeit geht. Er konnte sich nicht mit der Rolle als Hinterbänkler abfinden.

Bleibt die Frage, ob eine eventuelle „Løkke-Partei“ Erfolg haben kann. Die Chancen für einen Einzug ins Folketing stehen gut. Die politische Landschaft in Dänemark würde sie nicht grundsätzlich ändern. Dem steht nicht zuletzt die Person Lars Løkke Rasmussen im Weg.

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