Diese Woche in Kopenhagen

„Herbststurm bei den Radikalen“

Herbststurm bei den Radikalen

Herbststurm bei den Radikalen

Kopenhagen
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Die Krise, in die Radikale Venstre geraten ist, ist existenziell. Der Handlungsspielraum der neuen Chefin, Sofie Carsten Nielsen, ist äußerst gering, nachdem bereits nach einer Woche ihre Glaubwürdigkeit massiv beschädigt ist, lautet die Einschätzung von Walter Turnowsky.

Die Herbstferien sind häufig die Woche, wo der erste Herbststurm durch das Land fegt. Rein meteorologisch ist der dieses Jahr eher mild ausgefallen und hat lediglich einige Blätter von den Bäumen geschüttelt. Politisch gesehen, droht sich der Sturm bei Radikale Venstre jedoch zu einem Orkan auszuwachsen, der erhebliche, ja unwiderrufliche, Schäden hinterlassen wird.

Sofie Carsten Nielsen war sich vermutlich bewusst, dass sie sich wird warm anziehen müssen, als sie am vergangenen Mittwoch den Fraktionsvorsitz von Morten Østergaard übernahm. Dass das parteiinterne Klima so rau werden würde, dürfte sie nicht geahnt haben.

Spätestens seit der scharfen Kritik der Abgeordneten Ida Auken am Mittwoch sind zwei Dinge deutlich: Erstens wird Carsten Nielsen hart an ihrer Glaubwürdigkeit arbeiten müssen, sollte sie den Sturm überhaupt überstehen. Zweitens sind die Risse in der Partei jetzt so tief, dass schwer zu erkennen ist, wie diese noch überbrückt werden können.

Die Glaubwürdigkeit der politischen Chefin wurde schon nach einer hoch emotionalen Pressekonferenz am vergangenen Freitag beschädigt. Nach zwei Tagen stellte sich heraus, dass Carsten Nielsen im besten Fall nicht die ganze Wahrheit erzählte, als sie versicherte, die drei neuen Fälle von sexueller Belästigung durch Morten Østergaard seien ihr neu.

Am Montag wurde bekannt, dass sie von der Belästigung der heutigen Abgeordneten Katrine Robsøe gewusst hatte.

Wäre es dabei geblieben, hätte die Fraktionsvorsitzende die Sturmschäden noch begrenzen können. Sie hat erklärt, sie habe erstens Robsøe Vertraulichkeit versichert, und ihr sei zweitens zum Zeitpunkt der Pressekonferenz nicht bewusst gewesen, dass Robsøe eine der drei am Freitag erwähnten Frauen sei. Durch die Erklärungen hatte sie sich etwas Luft verschafft.

Rein machtpolitische machte sie außerdem das Richtige, als sie sich zunächst vom Hauptvorstand und dann von den Lokalpolitikern der Partei, die Unterstützung sicherte.

Doch genau während dieses Prozesses funkt Auken dazwischen. Sie schreibt auf Facebook, sie habe Carsten Nielsen während des „Folkemødes“ auf Bornholm 2017, darauf aufmerksam gemacht, dass Østergaard eine Frau belästigt hatte. Ein Verhalten, dass Auken als „massiv grenzüberschreitend“ beschreibt. Carsten Nielsen bestreitet, dass dies Gespräch so stattgefunden hat.

Von außerhalb ist selbstverständlich nicht einzuschätzen, welche der beiden Versionen die wahre ist. Will die neue Parteichefin jedoch ihr erklärtes Ziel, mit dem Sexismus in der eigenen Partei aufzuräumen, verfolgen, muss sie den Verdacht unbedingt loswerden. Zumal ein anderer Teil der Beschreibung Aukens noch um einiges belastender ist. So soll Carsten Nielsen geantwortet haben, dass man zu späterer Stunde ein scharfes Auge auf Østergaard habe (mandsopdækker ham), und ihn bei Trunkenheit ins Bett stecke.

Sollte diese Darstellung korrekt sein, ist die neue Vorsitzende nämlich Teil des Problems, hat die Parteiraison über die Rücksicht auf die belästigten Frauen gestellt. Selbst sagt sie, ihr sei ausschließlich bewusst gewesen, dass Østergaard vor einigen Jahren eine „ausgeprägte Festkultur“ hatte. Ob diese Erklärung auch längerfristig von der Partei und nicht zuletzt von den Wählern angenommen wird, muss sich erst zeigen.

Doch selbst wenn das gelingen sollte, und damit wären bei dem eingangs erwähnten „zweitens“ angekommen, besteht das Problem des Konflikts innerhalb der Fraktion. Wie zwei prominente Mitglieder, die sich gegenseitig der Lüge bezichtigen, noch in derselben Parlamentsgruppe arbeiten wollen, ist schwer nachzuvollziehen. Doch wird Carsten Nielsen die Stimmfängerin Auken nicht so leicht loswerden. Dies gilt umso mehr, nachdem ein weiteres prominentes Fraktionsmitglied, Jens Rohde, am Donnerstag erklärt hat, wenn Auken gehe, würde er auch verschwinden.

Einziger Lichtblick für Carsten Nielsen ist, dass Auken derzeit krankgeschrieben ist. Das ermöglicht beiden, die Situation doch noch einmal zu überdenken.

Doch der Spielraum zwischen einer Zersplitterung der Partei und Carsten Nielsens Rücktritt ist gering. Der Sturm wird auch nach den Herbstferien noch nicht überstanden sein, wahrscheinlicher ist, dass er noch zunehmen wird.

Ergänzung Donnerstag, 14.50 Uhr: „Ritzau“ meldet, dass Carsten Nielsens Gegenkandidat bei der Wahl zur Fraktionsvorsitzenden, Martin Lidegaard, der Darstellung von Ida Auken glauben schenkt. Dies bestätigt meines Erachtens die Pointen der Analyse. wt

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Leitartikel

Gwyn Nissen
Gwyn Nissen Chefredakteur
„Kontinuität und Entwicklung beim LHN“