Diese Woche in Kopenhagen

„Unsichere politische Zeiten in der Arktis“

Unsichere politische Zeiten in der Arktis

Unsichere politische Zeiten in der Arktis

Kopenhagen/Nuuk
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Der grönländische Premier Kim Kielsen wurde als der Vorsitzende seiner Partei abgesetzt. Wie es dazu kam und warum dies Bedeutung weit über Grönlands Grenzen hinaus haben kann, erläutert Walter Turnowsky.

„Diese Woche in Kopenhagen“ wirft heute den Blick ungefähr 4.000 Kilometer in nordwestliche Richtung. Genauer gesagt, auf die grönländische Hauptstadt Nuuk. Dort, im vornehmsten Hotel der Stadt, dem „Hans Egede“, hat sich nämlich am Sonntag Dramatisches abgespielt – selbst für grönländische Verhältnisse.

Die Delegierten der sozialdemokratischen Siumut haben ihren Vorsitzenden, Kim Kielsen, abgewählt. Der neue Vorsitzende heißt Erik Jensen; auf ihn werden wir zurückkommen.

Kielsen ist Vorsitzender des Naalakkersuisut, also Regierungschef des Landes. Und damit ist die politische Entwicklung in dem Land mit der kleinen Bevölkerung (56.000) und der großen geostrategischen Bedeutung mehr als unsicher.

Einen direkten Anlass für die Abwahl Kielsens gibt es nicht. Vielmehr hatte sich eine zunehmende Unzufriedenheit mit ihm in Teilen der Partei angestaut.

Um dies zu verstehen, müssen wir gut sechs Jahre zurückblicken. Die damalige Vorsitzende von Siumut und des Naalakkersuisut, Aleqa Hammond, musste wegen Missbrauchs von öffentlichen Geldern für Privates zurücktreten.

Als treuer Parteisoldat erklärte sich Kielsen aus Pflichtbewusstsein bereit, den Parteivorsitz zu übernehmen. Er konnte sich bei einer Kampfabstimmung durchsetzen.

Trotz der aus dem Hammond-Skandal resultierenden misslichen Ausgangslage gelang es Kielsen, die Parlamentswahlen im November 2014 zu gewinnen. Damit hatte er eine seiner wichtigsten politischen Talente bewiesen, nämlich aus fast unmöglich scheinenden Situation letztendlich doch als Sieger hervorzugehen.

Dies ist eine Eigenschaft, die sich als wichtig herausstellen sollte. Denn Teile der Partei haben seine Führung von Anfang an hinterfragt und zum Teil untergraben. Es gab mehrere Anläufe, ihn zu kippen, die er jedoch bis zum Sonntag jedes Mal neutralisieren konnte.

Auch vor dem Parteitag am Sonntag schätzten die meisten Beobachter ein, dass Kielsen es ein weiteres Mal schaffen würde. Doch es war Erik Jensen gelungen, eine Allianz aus Kielsen-Kritikern zu schmieden. Zu ihnen zählen sowohl jene, die höhere Quoten für die Fischer und Jäger fordern, als auch jene, denen die Wertepolitik wichtig ist. Bei der Wertediskussion in Grönland geht es um Sprache, Identität und vor allem auch um Selbstständigkeit und das Verhältnis zu Dänemark.

Was nun geschieht, ist unklar. Vorläufig ist Kielsen weiter Regierungschef. Was er tun wird, überlegt er nun. Er kann Neuwahlen ausschreiben. Alternativ überlässt er Erik Jensen die Regierungsverantwortung. Ob er dann mit der jetzigen Koalition mit den liberalen Demokraten weitermachen kann oder will, ist offen. Er kann auch versuchen, eine neue Koalition zum Beispiel mit der Selbstständigkeitspartei Partii Naleraq zu schmieden.

Jensen selbst ist ein eher pragmatischer Politiker, der darauf setzt, erreichbare Ziele umzusetzen. Unmittelbar ist also von ihm keine kritischere Linie gegenüber Dänemark zu erwarten. Rein taktisch kann es jedoch attraktiv für ihn sein, sich den Wunsch zur schnellen Selbstständigkeit in höherem Maße auf die Fahnen zu schreiben.

Die Frage ist nämlich, wie viel er den (zum Teil jüngeren) Befürwortern einer schnellen Selbstständigkeit, die ihn unterstützt haben, schuldig ist. Wie er diese in die politische Arbeit einbeziehen will. Zu ihnen zählt die Folketingsabgeordnete Aki-Matilda Høegh-Dam, die nun auch im Siumut-Vorstand vertreten ist.

Bei dem Bestreben zur Selbstständigkeit ist die geostrategische Lage Grönlands Chance und Herausforderung zugleich. Denn wenn die Großmächte USA, Russland und China sich zunehmend in der Arktis tummeln, kann man als kleine Nation recht schnell unter die Räder kommen.

Zunächst hat das famose Angebot von Donald Trump, Grönland zu kaufen, dazu geführt, dass Dänemark und Grönland wieder näher zueinander gefunden haben. Gleichzeitig haben die USA sich jedoch massiv in Grönland engagiert.

Die Frage ist, ob die kommende US-Regierung dies Engagement fortführen oder gar ausbauen wird. Mit einem weniger aggressiven Präsidenten an der Spitze bietet dies durchaus die Chance für eine wesentlich engere Zusammenarbeit zwischen Grönland und den USA. Eine Zusammenarbeit, die für Grönland auch wirtschaftlich von Nutzen sein kann.

Anhänger einer schnellen Selbstständigkeit sehen hier die Möglichkeit, die Abhängigkeit von Dänemark zu mindern.

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